Gegen eine Politik der Einkerkerung

Covid-19 und seine Metaphern 1/ Balkanserie

von Tanja Šljivar, Ana Vilenica, Olga Dimitrijević and Tamara Antonijević

 

Belgrad, Rijeka, Zlatibor und Pančevo, 23. März 2020

Dieser Text ist als Collage entstanden. Wir publizieren ihn in zwei Teilen. Es handelt sich um ein kollektives Projekt, um einen Versuch, den historischen Augenblick, in dem wir uns befinden, gemeinsam zu begreifen, außerhalb konventioneller und vertrauter Denkweisen im Hinblick auf die derzeitige Situation.

Das Virus ist real. Es schädigt und tötet Körper, uns und Menschen, die wir lieben, nach denen wir uns sehnen, mit denen wir Kaffee getrunken haben oder die wir nicht ausstehen können. Da wir ein Bewusstsein für das Virus haben, sitzen wir alle vier derzeit zu Hause. Aber das bedeutet nicht, dass das Virus unsere komplette Realität unter seine Kontrolle gebracht hat, und dass sich, obwohl die ganze Welt scheinbar stillsteht, abgesehen vom Virus keine gesellschaftlichen und politischen Strömungen abspielen. Gerade deshalb ist es sowohl möglich als auch notwendig, außerhalb von Entweder-Oder-Standpunkten zu denken, außerhalb einer Dichotomie, die darin besteht, dass auf der einen Seite eine Unterwerfung unter die Anforderungen des Staates und der Wissenschaft stattfindet, und auf der anderen Seite Verschwörungstheorien verbreitet und unbesonnen behandelt wird. 

“The year 1321 might be the only one in history in which the sick, infected, and disfigured organized collectively to take over their world. Or at least this was the rumor. It was believed that the lepers had planned for two years—not just for their revolt, but also the world after it. They planned who would get what and how. The wells, streams, and fountains would be simultaneously polluted with a poison—a mix of their urine and blood and four different herbs and a sanctified body. All of France (all who weren’t lepers) would die or become lepers themselves. The healthy who survived the sick persons’ revolt, now themselves sick people, would be the natural citizens of the sick persons’ kingdom.

The lepers never ruled the world: the plot was found out, the lepers were rounded up and brutalized, burned, tortured, imprisoned. Leper panic spread throughout Europe. But it is not the consequence of the lepers’ plot that interests me—repression is as common as a season—it is that history contains the dream of a leper revolt at all.

“Illness,” wrote the German radical group Socialist Patients’ Collective, “becomes the undeniable challenge to revolutionize everything—yes, everything!—for the first time really and in the right way…”

It’s like a nurse once said to me in the infusion room: “It takes a wolf to catch a wolf.”

Anne Boyer, The Undying

Gegen eine Politik der Einkerkerung

"Ich schlage vor, dass nicht eine Polizeistunde eingeführt wird, sondern ein Polizeijahr! Ausgehend von der Erklärung des Präsidenten komme ich nämlich zu dem Schluss, dass wir Zombies sind. Mit spitzen Eckzähnen und Krallen schnappen wir nach unseren Mitbürgern und spritzen ihnen das Virus ein. Da wir uns von diesem genetischen Impuls nicht befreien können, bleibt uns eben nichts anderes übrig."

Ein Posting auf Facebook

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie, beschloss Serbien, nachdem es sich zunächst über das Coronavirus lustig gemacht hatte, Maßnahmen zu ergreifen und eine nationale Quarantäne einzuführen. Die Maßnahmen betreffen eine schrittweise Schließung von Grenzübergängen, Anordnung einer häuslichen Quarantäne unter Androhung einer Gefängnis- und Geldstrafe für Risikogruppe, sowie die Einführung einer Polizeistunde. Die Rede ist von Maßnahmen, die sich Nationalität und Geographie als Proxy zunutze machen, um die Ausbreitung der Infektion zu kontrollieren. Die genannten Maßnahmen wirken auf den ersten Blick so, als wären sie vom gesunden Menschenverstand motiviert, verglichen mit anderen Staaten, die noch immer keine solchen Maßnahmen eingeführt haben, unter dem Vorwand, Herdenimmunität herzustellen. Dennoch produzieren die Quarantänemaßnahmen, insbesondere in Kombination mit der Einführung des Ausnahmezustandes, eine große Anzahl von Gegeneffekten, die dem Ziel, für dessen Erreichung sie angeblich eingeführt wurden, zuwiderlaufen.        

In den letzten Tagen wurde in der Öffentlichkeit eine äußerst negative Haltung gegenüber jenen, die aus dem Ausland nach Serbien zurückkehren, fabriziert. Diese Menschen gelten als potenzielle Überträger des Virus – daher müssen sie direkt in die häusliche Quarantäne. Für Rückkehrer aus dem Ausland, die nicht in Serbien gemeldet sind, wurde eine Zeltsiedlung in Morović bei Šid aufgebaut, während einige Reisende auch in ein Flüchtlingslager bei Subotica gebracht werden. In sozialen Netzwerken echauffieren sich die Bürger Serbiens kollektiv angesichts des Umstands, dass Menschen aus geschäftlichen und privaten Gründen ins Ausland fahren und nach Hause zurückkehren. Besonders geächtet werden jene, die nach Serbien zurückkehren, nachdem sie in Folge der Anit-Corona-Maßnahmen der westeuropäischen Länder ihren prekären Job im Ausland verloren haben. Als Hauptgrund für die Rückkehr dieser Menschen führt der Präsident Serbiens die kostenlose medizinische Versicherung an, die in Serbien angeblich existiert. Aus dem Angeführten geht klar hervor, dass die Quarantänemaßnahmen dazu geführt haben, dass mehr Menschen nach Serbien eingereist sind.

Eine Folge der Gleichschaltung der Quarantänepolitiken ist der Umstand, dass immer mehr Menschen an Grenzen und Flughäfen in der ganzen Welt steckenbleiben – sie sind die Kollateralschäden dieser zwangsweise durchgeführten Abschottungen innerhalb des Nationalstaates. Die Quarantänepolitik hat Dutzendtausende Menschen in Gefahr gebracht, die an den Grenzen von Sanitärinspektionen kontrolliert wurden, in Warteschlangen und in Gruppen, ohne die Möglichkeit zu haben, untereinander Abstand zu halten. Während es einerseits verboten war, dass sich mehr als 100 Personen als Gruppe versammelten, verstieß der Staat andererseits mit seinen eigenen Handlungen tagtäglich gegen die Maßnahmen, während unzureichend geschützte Beamte händisch Formulare ausfüllen mussten.

Eine Folge der nationalen Abschottung und der nationalen Quarantäne ist auch das unverschämte Horten medizinischer und sanitärer Ausstattung, das in allen Ländern zu beobachten ist, einschließlich Serbien. Die Staaten verschulden sich ungeheuer in unser aller Namen und kaufen sanitäres Material und notwendige technische Geräte an, anstatt alle diese Mittel an die jeweiligen Brennherde zu richten, wo Patienten und medizinische Mitarbeiter auf Grund fehlender Ausrüstung und qualifizierten Personals sterben.

Seit die radikalen Maßnahmen eingeführt wurden, nimmt sich die Organisation des Lebens innerhalb der nationalen Grenzen Serbiens wie eine Gefängnisverwaltung aus. Die Polizei ist täglich vor Ort unterwegs und sucht diejenigen auf, denen die totale häusliche Quarantäne vorgeschrieben wurde. Die Rede ist von Menschen, die älter als 65 sind und die in den letzten Tagen aus dem Ausland zurückgekehrt sind. Bewaffnete Berufssoldaten patrouillieren regelmäßig durch die Straßen und schützen die Grenzen, und aus unerfindlichen Gründen auch Postämter, Krankenhäuser und Flüchtlingsunterkünfte. 

Bürger mit Symptomen und ohne Symptome ergreifen die Maßnahmen der Selbstisolation, sofern ihre Arbeitgeber es ihnen genehmigen. Kaffeehäuser, Restaurants und Hotels schließen, während die Großbaustelle „Belgrad am Wasser“ ungestört weiterhin in Betrieb ist. Der öffentliche Raum wird rapide abgeschafft, und es ist strikt verboten, Parkflächen zu nutzen. Der Präsident Serbiens, der als Kriegsherr auftritt, bezeichnet in seinen öffentlichen Ansprachen diese Maßnahmen als eine „Schlacht um die Älteren“.

Die Bürger Serbiens haben keine Möglichkeit mehr, selbständig Entscheidungen zu treffen. Ihr Verhalten, das heißt, ihre Bewegungen, durch vage staatliche Vorschriften gelenkt, werden als Ungehorsam charakterisiert und durch eine Ausweitung der Ausgangssperre sanktioniert. Zugleich löst der Staat Studentenheime auf und schickt Tausende junger Menschen in ganz Serbien zurück zu ihren Eltern. Viele Studenten haben Symptome, und ihre Eltern zählen zu der Risikogruppe. Zahlreiche Menschen haben Angst um ihre Gesundheit und Angst um die Gesundheit ihrer nahestehenden Menschen und fordern daher repressive Quarantänemaßnahmen. 

Täglich lesen wir in den sozialen Netzwerken gegenseitige Vorwürfe, bei denen die Bürger einander ein nonchalantes Verhalten vorwerfen, weil manche es gewagt haben, ihre Wohnung zu verlassen. Auf den Straßen unserer Städte verhaftet die Polizei Migranten, die angeblich unter Verdacht stehen, sich mit dem Virus infiziert zu haben, die Polizei verhaftet jedoch auch ungehorsame Bürger, die sich nicht an die vorgeschriebenen Quarantänemaßnahmen halten. Wegen Ungehorsam werden bald alle Menschen mit leichteren Symptomen ihre Häuser verlassen und ihrer Verlegung in eine neu eröffnete, angsteinflößende Quarantänehalle mit 3000 Betten am Messegelände zustimmen müssen. In dieser perversen Inversion der Solidarität kann interessanterweise jeder rasch zu einer potentiellen Bedrohung werden, ganz gleich wer er ist und woher er kommt. Dennoch sind die Folgen dieser Maßnahmen nicht für alle gleich.

Die Quarantänemaßnahmen, die den Schutz der nationalen Gemeinschaft zum Ziel haben, sorgen dafür, dass die individuellen Freiheiten suspendiert werden, in erster Linie die Bewegungsfreiheit. Folge eines solch radikalen Schutzes ist unter anderem auch, dass die Bürger sich auf lokaler Ebene gegenseitig nicht helfen können, obwohl diese Art von Hilfe derzeit mehr als nötig wäre. Die Quarantänemaßnahmen stellen eine Bedrohung für das Leben und die Gesundheit der ärmsten Bürger Serbiens dar, die nicht über die passenden Bedingungen verfügen, um sich in ihren Wohnungen selbst zu isolieren.

Die Wohnfrage wird in Zeiten der Quarantäne zu einer Frage nach Leben und Tod, und die einzige Antwort, die der Staat in dieser Situation parat hat, ist eine Geld- und Gefängnisstrafe. Jene, die kein Dach über den Kopf haben, sind weiterhin gezwungen, auf der Straße zu schlafen, weil das Verteidigungssystem gegen den Coronavirus an vorderster Front versagt hat. Die gegenseitige Hilfe, organisiert von Stadt- und Dorfbewohnern in Serbien, erfordert die Bewegungsfreiheit. Sollte der Präsident, so wie er es androht, tatsächlich eine ganztägige Ausgangssperre verhängen, werden auch die wenigen Initiativen, die versuchen, Hilfe für jene zu organisieren, die sie am nötigsten haben, ihre Arbeit einstellen müssen.

Repressive Quarantänemaßnahmen und pädagogische Zugänge selbsternannter Politik-Experten werden nicht dabei behilflich sein, die Epidemie zurückzudrängen. Viele Fachleute, darunter auch die Weltgesundheitsorganisation WHO, haben darauf hingewiesen, dass die Quarantänemaßnahmen allein nicht die effektivste Vorgehensweise darstellen, um die Ausbreitung des Coronavirus und der Epidemie einzudämmen. In solchen Augenblicken ist die richtige Informationspolitik von entscheidender Bedeutung. Die Weltbevölkerung muss ausreichend darüber informiert werden, welche Folgen die Ausbreitung des Virus hat und welche Maßnahmen die Menschen selbst ergreifen können. Gesetz und repressive politische Aktionen werden uns nicht retten. Die Selbstisolation ist kein Hausarrest, und ist auch nicht als solches gedacht. Eine wirksame Antwort auf die Pandemie erfordert ein verantwortungsvolles Verhalten gegenüber anderen sowie das Treffen solidarischer, ethischer Entscheidungen.

Dennoch, die herannahende Katastrophe liegt nicht ausschließlich in der individuellen Verantwortung der Bürger, wie man uns weiszumachen versucht, sondern ist Folge einer kapitalistischen Schocktherapie, Folge von jahrzehntelangem Kaputtsparen des öffentlichen Gesundheitssystems, Folge einer kapitalistischen Produktionsweise von Lebensmitteln, folge von Umweltzerstörung, sowie Folge von Einführung kontraproduktiver Quarantänemaßnahmen.

Anstatt sich auf die Quarantänemaßnahmen und Sparmaßnahmen mit biologischen Implikationen zu fokussieren, sollte man sich auf Erneuerung, Aufbau öffentlicher Ressourcen und groß angelegte Durchführung von Tests in der Bevölkerung konzentrieren, da sich Tests als langfristige Maßnahme bei der Lokalisierung der Virusausbreitung bewährt haben, ebenso wie das Investieren von Ressourcen in Forschung und Herstellung eines Impfstoffs. Wenn man dagegen nicht getestete Menschen auf eine desorientierte Weise in die Quarantäne sperrt, verwandeln sich diese nicht nur in verantwortungslose Kinder, die potenziell das Virus verbreiten, sondern sie werden auch zum kollateralen Schaden von unbeaufsichtigten Gefängniswärtern, die gerade durch ihr Verhalten ebendiese Menschen konstant in Gefahr bringen, sich mit dem Virus zu infizieren.

Schlussendlich werden die Effekte der Politik und der Praxis der Quarantäne wesentlich länger dauern als der Ausnahmezustand selbst. Das Post-Quarantäne-Serbien verspricht ein Ort zu werden, an dem neue Kontrollmaßnahmen und Ausgangssperren dafür sorgen sollen, künftige Pandemien abzuwenden. Eine solche Situation eröffnet die Möglichkeit, sich gegen die Einkerkerung als eine neue Lebensform im Entstehen zu organisieren, wie Michele Lancione und AbdouMaliq Simone bemerken. 

Heute, am 24. März, hat es offenbar schon begonnen. Eine Gruppe von Menschen, die tagelang am französischen Flughafen festsaß, schaffte es endlich, nach Serbien zurückzukehren. Nach ihrer Einreise wurden diese Leute ins Flüchtlingslager in Palić gebracht. Aufgrund schlechter Bedingungen, denen die Flüchtlinge normalerweise ausgesetzt sind, Nahrungsmangel und fehlender Umstände für die Ausübung der persönlichen Hygiene, versuchten die Mitglieder der eingesperrten Gruppe, das Tor zu Fall zu bringen und rauszukommen. Die Polizei reagierte mit Gewaltanwendung.

Ins Deutsche übersetzt von Mascha Dabić